Informationen zur Entstehung der Schwimmhalle und des Freibades in Horn-lehe finden Sie hier: Bremer Bäder bauen
Hier finden Sie das Protokoll Ergebnisse zum Planungsfeedback (pdf, 335.4 KB)
nun haben Sie länger nichts vom Projekt zur Erneuerung des Horner Bades gehört. Es ist viel seit den letzten Treffen passiert und sicherlich warten Sie schon gespannt auf den Planungsentwurf zum neuen Freibad.
Hiermit laden wir Sie ein, den Entwurf in Augenschein zu nehmen. Das Planungsfeedback findet statt
am Dienstag, 13. September 2016 um 18 Uhr
in der Aula der Wilhelm-Focke-Oberschule, Bergiusstraße 125, 28357 Bremen.
Gemeinsam wollen wir schauen, ob sich die Ergebnisse aus dem Bürgerbeteiligungsverfahren in den Planungen wiederfinden und alle Interessengruppen berücksichtigt wurden.
Sie sind herzlich eingeladen, sich weiter im Prozess zur Erneuerung des Freibades zu beteiligen! Wir sind gespannt auf Ihr Feedback.
Am 22. Juni 2016, dem Abend des letzten Schultages, findet kein Planungsfeedback zum neuen Horner Freibad statt.
Der bewusst so spät anberaumte Termin sollte dem Planungsbüro die entsprechende Zeit geben, einen Entwurf aufgrund der Ergebnisse des Bürgervotums zu erarbeiten. Leider sind die Planungen noch nicht so weit vorangeschritten, um sie der Öffentlichkeit zu präsentieren. Deshalb wird über die Sommerferien mit Hochdruck weiter an den Entwürfen gearbeitet.
Das Planungsfeedback soll nun voraussichtlich im September 2016 stattfinden.
Im Folgenden können Sie die Pressemitteilung (pdf, 114.1 KB) der Bremer Bäder GmbH lesen.
Nun haben Sie länger nichts mehr vom Projekt zur Erneuerung des Horner Bades gehört. Es ist viel seit den letzten Treffen passiert:
Das Planungsfeedback ist ein Teil der Bürgerbeteiligung und soll Mitwirkungs- und Änderungsmöglichkeiten beinhalten. Deshalb kommt es noch nicht zu einer endgültigen Festlegung oder Abstimmung.
Bitte vormerken:
Planungsfeedback
August/September 2016
Lieber Jürgen, lieber Fairnesskreis,
wie bereits bei Euch, Inga und Jürgen, mündlich angekündigt, muss ich leider die Fairnesskreis-Sitzung und meine weitere aktive Mitwirkung im Beteiligungsprojekt beenden.
Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern zur Gestaltung des Horner Freibades fand in einem Zeitraum statt, an dem ich bezogen auf mein Hauptaufgabengebiet - die Unterstützung von Jugendbeteiligung im Stadtteil - gerade eine Neuregelung abgewartet habe. Dadurch hatte ich Freiräume, die jetzt leider weggefallen sind.
Ich freue mich, dass wir gemeinsam einen differenzierten Beteiligungsprozess mit vielen verschiedenen Nutzer- und Nutzerinnengruppen hinbekommen haben. Wir haben diese vielfältigen Interessen dadurch sichtbar gemacht und dokumentiert. Ich habe dabei Neues erfahren über die unterschiedlichen Ansprüche an das Horner Bad, besonders auch von Menschen mit Behinderung oder jungen Menschen.
Ich danke Ihnen für Ihre engagierten Beiträge und für die gute Zusammenarbeit.
Mit der Verabschiedung eines Bürgervotums haben wir einen wichtigen Zwischenstand erreicht.
Ich weiß die Moderation des Projektes bei Inga Köstner und Jürgen Brodbeck in guten Händen und hoffe auf eine weiterhin konstruktive Beratung und ein überzeugendes Ergebnis.
Wir bedanken uns ganz herzlich bei Heike Blanck für die konstruktive Zusammenarbeit, ihre Unterstützung und die Moderation des bisherigen Beteiligungsprozesses.
Am Dienstag, den 1. März 2016 gab der technische Leiter der Bremer Bäder, Michael Brockmann, nach Abschluss des formalen VOF-Verfahrens das Planungsbüro bekannt, welches aus dem Auswahlverfahren hervorgegangen ist und nun die Planungen für das neue Horner Bad durchführen wird. Die Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) regelt die von öffentlichen Bauherren in Deutschland zu beachtenden Verfahrenswege bei der Vergabe von öffentlichen Leistungen an freiberufliche Planer.
Den Zuschlag für die Planung des neuen Horner Bades erhielt das Büro „janßen bär partner“ aus Bad Zwischenahn. Das Planungsbüro hat bereits viele Bäder neu- oder umgebaut, beispielsweise die Graftherme in Delmenhorst.
Das Büro wird die Planungen unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung sofort aufnehmen. Sobald es erste genauere Pläne zu besprechen gibt, erfolgen neue Informationen.
Mit dem folgenden Link kommen Sie auf die Seite des Planungsbüros: http://www.jbp-architekten.de/
Im Januar 2016 laufen die Gespräche zur Auswahl des Planungsbüros. Das Auswahlverfahren ist sehr formal, läuft nach bestimmten Kriterien ab und enthält verschiedene Fristen.
Als beobachtende Vertreterin des Fairnesskreises begleitet Frau Köstner die Gespräche. Sie achtet beispielsweise darauf, dass die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung als wichtige Grundlage für den Planungsprozess einfließen.
Die Bekanntgabe des Planungsbüros, das das neue Horner Bad planen wird, ist für Februar 2016 vorgesehen.
Die ausführliche Dokumentation des bisherigen Bürgerbeteiligungsprozesses kann nun auf dieser Homepage abgerufen werden.
Die Dokumentation besteht aus
Downloadbereich:
Zusammenfassung der Dokumentation (pdf, 2.6 MB)
23.07.2015 - Frühschwimmerworkshop (pdf, 571.8 KB)
26.08.2015 - Barrierefreiheit (pdf, 424.8 KB)
26./27.08.2015 - Zukunftswerkstatt mit Kita-Kindern (pdf, 1.8 MB)
28.08.2015 - Modellbauworkshop mit Grundschulkindern (pdf, 656.4 KB)
02.09.2015 - Stammgäste (pdf, 418.5 KB)
03.09.2015 - Senioren (pdf, 205.7 KB)
18.09.2015 - Zukunftswerkstatt mit Kindern und Jugendlichen der Oberschulen (pdf, 555.8 KB)
Auftaktveranstaltung (pdf, 554.5 KB)
Konstituierung Fairnesskreis (pdf, 411.2 KB)
Fairnesskreis (pdf, 167.3 KB)
Themenbezogene Zusammenstellungen sind unter dem Link http://buergerbeteiligung-horner-bad.de/?portfolio=tag-des-votums zu finden.
Rund 250 stark ist die Dokumentation der Bürgerbeteiligung „Horner Bad“ mit den Ergebnissen von Workshops und Befragungen. Heute, Montag, den 9. November 2015, hat Sportsenatorin Anja Stahmann den Ordner entgegengenommen. „Wir haben hier einen Beteiligungsprozess organisiert, der gewährleistet, dass die verschiedenen Nutzergruppen des Bades am Ende zufrieden auf das Ergebnis blicken können.“ Ergeben habe sich eine konstruktive inhaltliche Zusammenarbeit im Rahmen des Planungs- und Entscheidungsprozesses: „Im Bürgerbeteiligungsverfahren für das Horner Freibad ist das sehr gut gelungen. Ich bedanke mich für das tolle Ergebnis, und ich freue mich darüber, wie alle gemeinsam den Fokus der Neugestaltung herausgearbeitet haben.“
Festgelegt in dem Prozess sind unter anderem folgende Ziele: 50-Meter-Bahnen für Sportschwimmende, Barrierefreiheit auch beim Einstieg ins Wasser, ein separates Kleinkindbecken, eine Rutsche und eine zusätzliche Attraktion für Kinder und Jugendliche (zum Beispiel Sprungturm), ein Nichtschwimmer- und Tobebereich, möglichst der Erhalt von Solewasser, eine Liegewiese, die in Größe und Qualität (zum Beispiel mit schattenspendenden Bäumen) dem aktuellen Stand entspricht, sowie attraktive Land-Spielflächen mit Spielplatz und Matschbereich für Kleinkinder. Eine Solaranlage soll das Badewasser erwärmen, eine Beckenabdeckung wird geprüft und ein offener Übergang zwischen Frei- und Hallenbad ist gewünscht.
Das Moderatorenteam Heike Blanck, Ortsamtsleiterin Inga Köstner und Jürgen Brodbeck hat gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Fairnesskreises den Katalog mit diesem Bürgervotum überreicht. Für den Fairnesskreis waren Ute Frühhaber-Höfker (Vertreterin der Frühschwimmer und der Senioren), Stefan Quaß (Beiratssprecher Horn-Lehe) und Björn Jeschke (TV Eiche Horn) gekommen. Sie betonten gemeinsam, dass sie das Bürgerbeteiligungsverfahren für beispielhaft halten und sich eine Bürgerbeteiligung dieser Art auch für weitere Projekte im Stadtteil wünschen.
Martina Baden, Geschäftsführerin der Bremer Bäder GmbH sagte: „Wir haben so viele Anregungen und Ideen erhalten, dass es für das Planungsbüro eine spannende Aufgabe sein wird, einen Entwurf für den Neubau des Horner Bades zu erarbeiten.“
Stefan Quaß betonte: „Das Verfahren war fair, es konnten sich alle, die wollten, einbringen und die Vorschläge wurden nicht nur gesammelt und dokumentiert, sondern konnten auch gemeinsam diskutiert werden.“ Björn Jeschke vom Sportverein TV Eiche Horn ergänzte: „ Wir als Sportverein waren zwar aus Zeitgründen leider nicht so intensiv dabei, wie wir es uns gewünscht hätten, unterstützen aber auch das Verfahren und das Ergebnis der Bürgerbeteiligung.“
Die Bürgerbeteiligung ist nicht nach der Übergabe des Bürgervotums abgeschlossen. Ortsamtsleiterin Inga Köstner wird für den Fairnesskreis an den Gesprächen zur Auswahl des Planungsbüros teilnehmen. Im Frühjahr 2016 werden dann wieder alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen, den Planentwurf für das neue Horner Bad beim sogenannten Planungs-Feedback kennenzulernen und zu diskutieren.
Die daraufhin erstellte Planung soll allen Beteiligten auf einer öffentlichen Veranstaltung (Planungsfeedback) vorgestellt werden und zur Grundlage der weiteren Entscheidungen im Senat werden.
Demnach wird das Horner Bad in 2016 voraussichtlich in seiner bestehenden Konzeption zur Verfügung stehen (Ausfallrisiko Schwimmerbecken!) und in 2017 könnten Baumaßnahmen beginnen, sofern alle dafür notwendigen Entscheidungen und Verfahren getroffen und abgeschlossen wurden.
Am Mittwoch, den 14. Oktober 2015 traf sich abends der Fairnesskreis, um den Prozess der Bürgerbeteiligung und das Zustandekommen des Bürgervotums zu überprüfen. Sein Fazit: Das Bürgervotum spiegelt die Ergebnisse der Workshops und Befragungen wider und berücksichtigt alle Nutzergruppen.
Auf der Einwohnerversammlung zum Auftakt im Juli war ein Fairnesskreis aufgestellt und verabschiedet worden. Dieser begleitet das Beteiligungsverfahren und sorgt dafür, dass der gesamte Prozess fair, neutral, ergebnisoffen sowie konsens- und ergebnisorientiert abläuft. Dem Gremium gehören ca. 20 Personen vor allem aus dem Stadtteil an: Vertreterinnen und Vertreter der Nutzergruppen, aus Vereinen, vom Beirat Horn-Lehe. Auch eine Schülerin und ein Vertreter der Bürgerstiftung Bremen gehören dazu.
Der Fairnesskreis bescheinigte dem Moderationsteam und allen Beteiligten einen fairen, transparenten und ergebnisoffenen Prozess. Beim Zustandekommen des Bürgervotums waren alle Nutzergruppen vertreten, das Votum wurde im Konsensverfahren erarbeitet.
Der Fairnesskreis möchte auch im weiteren Verfahren darauf achten, dass das Bürgervotum bei Planung und Umsetzung berücksichtigt wird und hat das Interesse geäußert, an der Auswahl des Planungsbüros beratend beteiligt zu werden.
Für Frühjahr 2016 ist geplant, dass beim sogenannten Planungs-Feedback der Entwurf für das neue Horner Bad der interessierten Öffentlichkeit vor- und zur Diskussion gestellt wird.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprechen sich gemeinsam für Prioritäten aus
Am 26. September 2015 hat er nun stattgefunden: der „Tag des Votums“. Bei dieser Veranstaltung hatten Interessentinnen und Interessenten die Möglichkeit, sich für ihre eigenen oder auch anderen Vorschläge zur Neugestaltung des Freibadbereiches des Horner Bades auszusprechen. Gemeinsam wurde ein Bürgervotum verabschiedet, das zur weiteren Bearbeitung an die Planer geht. Das Moderatorenteam, bestehend aus Heike Blanck und Jürgen Brodbeck, äußern sich folgendermaßen zum Ergebnis: „Wir freuen uns, dass sich auf eine faire Aufteilung der Wasserfläche für alle Nutzergruppen geeinigt werden konnte, sodass ein Bad für alle entstehen kann. Und wir freuen uns ganz besonders, dass die Barrierefreiheit bei allen Maßnahmen berücksichtigt werden soll!“
Eröffnet wurde der „Tag des Votums“ von der Sportsenatorin Anja Stahmann. Das von den über dreißig Teilnehmerinnen und Teilnehmern abgestimmte Bürgervotum beinhaltet unter anderem folgende Punkte: eine gerechte Aufteilung der Wasserflächen auf alle Nutzergruppen, 50 m-Bahnen für Sportschwimmende, ein eigenes Kleinkindbecken, eine Rutsche, zusätzliche Attraktionen für Kinder und Jugendliche (der Bau eines Sprungturms soll geprüft werden), einen Nichtschwimmer- und Tobe-Bereich sowie attraktive Landspielflächen für alle Altersgruppen. Die Details können Sie dem beigefügten Bild entnehmen.
Weitere Details und Informationen zum Bürgervotum und dessen Entstehung finden Sie unter Tag des Votums.
Im nächsten Schritt befasst sich der Fairnesskreis mit dem Ergebnis und prüft, ob mit allen Vorschlägen fair umgegangen worden ist und alle Nutzergruppen gleichermaßen Berücksichtigung gefunden haben. Das vom Fairnesskreis überprüfte Votum wird anschließend an Sportsenatorin Anja Stahmann übergeben und ein wichtiger Teil des Auftrages an die Planer sein.
Für die Planung laufen zurzeit die Ausschreibungen, damit ein passendes Büro beauftragt werden kann. Im Frühjahr 2016 ist ein öffentliches Planungsfeedback geplant, bei dem die Entwürfe sowie Kostenrechnungen vorgestellt werden. Werden danach alle weiteren Beschlüsse zügig getroffen, ist für 2017 der Beginn der Bauphase avisiert. Die Leiterin des Ortsamtes Horn-Lehe Inga Köstner sowie alle weiteren Beteiligten freuen sich nun auf die schnelle Umsetzung und können es kaum erwarten, dass die ersten Bagger im Horner Bad zu sehen sein werden.
Einige Hundert Bürgerinnen und Bürger haben sich in Workshops, bei der Postkarten-Befragung oder bei der Online-Befragung Gedanken zum Umbau des Horner Bades gemacht. Es wurden Bestandsaufnahmen gemacht und Wünsche, Ideen und Forderungen entwickelt und festgehalten.
Wer sich noch mit eigenen Ideen, Wünschen und Forderungen einbringen möchte, kann dies noch fünf Tage lang, bis Sonntag, den 20. September 2015 tun! Bis dahin können Sie sich an der Postkarten- und der Online-Befragung beteiligen.
Die Postkarten liegen an mehreren Stellen im Stadtteil und beim Hochschulsport in der Uni aus und können bis Sonntag, 20. September 2015 beim Hochschulsport oder im Ortsamt Horn-Lehe abgegeben oder eingeworfen werden.
Die gleichen Fragen können Sie auch online auf dieser Seite beantworten. Die Online-Befragung finden Sie hier.
Alle Ergebnisse aus den Workshops und Befragungen werden gesichtet und zusammengefasst und beim Tag des Votums am Samstag, den 26. September 2015 von allen Interessierten und Beteiligten gemeinsam zu einem Bürgervotum weiterverarbeitet. Ihre Idee ist dabei kein Selbstläufer. Kommen Sie zum Tag des Votums und entscheiden Sie mit!
An den Workshops und Befragungen zum Umbau des Horner Bades haben sich sehr viele Bremerinnen und Bremer beteiligt. Die unterschiedlichen Nutzergruppen haben dabei unterschiedlichste Wünsche und Anforderungen an den Baudumbau. Diese vielen Wünsche, Ideen und Forderungen werden am Tag des Votums gemeinsam gesichtet, ausgewertet, gewichtet und zu einem Votum der Bürgerinnen und Bürger weiterentwickelt. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen!
Auf vielfachen Wunsch hin wurde nun der Startzeitpunkt vorverlegt, damit auch Fußballfans daran teilnehmen können, die ab 15.30 Uhr das Werderspiel ansehen wollen. Der neue Termin:
Samstag, 26. September 2015 von 10.00 bis 15.00 Uhr in der Andreasgemeinde, Werner-von-Siemens-Straße 55
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Am 3. September 2015 waren die Wünsche, Vorstellungen und Anregungen älterer im Stadtteil lebender Menschen gefragt. Eingeladen wurde zu Kaffee und Kuchen in die Begegnungsstätte am Johanniterhaus. Einladung ältere Menschen (pdf, 19.9 KB)
Wir erlebten eine genügsame Generation mit äußerst kreativen Ideen zum Wohle der Enkelkinder.
Was gefällt Ihnen am Horner Bad, was soll erhalten bleiben/übernommen werden?
Was gefällt Ihnen nicht am Horner Bad, was soll sich ändern?
Welche Ideen, Vorschläge, Forderungen haben Sie für das neue Horner Bad bzw. was ist Ihnen für das neue Horner Bad am Wichtigsten?
Am letzten Ferientag, Mittwoch, 2. Sepetmber öffnete das Horner Bad zum letzten Mal in der Badesaison 2015. Die Besucher*innen profitierten vom ermäßigten Eintritt, jeder durfte das Bad an diesem Tag für einen Euro nutzen.
Aufgrund des kühlen Wetters wirkte das Bad relativ leer. Der Workshop für Stammgäste zählte 22 Teilnehmende, mehrere waren extra wegen des Workshops im Bad erschienen. Auf Moderationskarten wurde festegehalten, welche Qualitäten im Horner Bad erhalten bleiben sollen, was sich ändern soll und welche Wünsche, Ideen und Forderungen für die Neugestaltung bestehen. Am Ende des Workshops bekamen die Teilnehmenden einen Überblick über die Ergebnisse des Workshops und hatten die Möglichkeit, mit drei Klebepunkten ihre wichtigsten Forderungen und Wünsche zu markieren.
Den Erwachsenen war vor allem der Erhalt guter Schwimmmöglichkeiten wichtig: Erhalt der 50-m-Bahn (9 Nennungen), getrenntes Schwimmer-/Nichtschwimmerbecken in vorhandener Größe (6 Nennungen). Eine weitere Forderung war salzhaltiges Wasser (4 Nennugen).
Die Kinder forderten mehr Aktionsmöglichkeiten (6 Nennungen) – größere schnellere Rutsche, Sprungturm, Fußball, Spielplatz – aber auch saubere Toiletten (2 Nennungen).
In einem Punkt waren sich Jung und Alt einig: In dem Wunsch, ganzjährig schwimmen zu können (5 Nennungen), wobei sich eine Person für ganzjähriges Schwimmen draußen stark machte.
Die Ergebnisse der Workshops, wie auch die Ergebnisse der Postkarten- und Online-Befragung werden nun protokolliert, ausgewertet und mit den Teilnehmenden rückgekoppelt (soweit möglich). Spätestens in der Woche vor dem Tag des Votums werden diese auf der Homepage veröffentlicht.
Beim Tag des Votums am 26.9. werden alle Ergebnisse zusammengefasst vorgestellt und von den Teilnehmenden ausgewertet, gewichtet und ein Stadtteilvotum erarbeitet.
Beim Workshop Barrierefreiheit ging es um Hindernisse, die besonders Menschen mit Behinderung vorfinden, wenn sie das Horner Bad nutzen wollen. Einladung zur Begehung des Horner Bades am 26.08.2015 (pdf, 42 KB)
20 Interessierte beteiligten sich: Rollstuhl-Fahrer, Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung und Menschen, die blind oder gehörlos sind. Bei einem Rundgang wurden vom Ankommen im Bad bis zum Ein- und Ausstieg ins Becken und den Umkleiden an verschiedenen Stationen Anregungen gesammelt. Die Gruppen wurden begleitet von Protokollführenden, die nachfragten und alle Ideen festhielten. Der Workshop wurde abgesprochen und vorbereitet mit Dr. Joachim Steinbrück, dem Landesbehindertenbeauftragten. Er wollte den Workshop genauso wie Jürgen Kathmann vom Senator für Umwelt, Bau und Verkehr unterstützen.
An dem Workshop nahmen Vertreter vom Verein SelbstBestimmt Leben, dem Behinderten Sportverband, vom Blinden- und Sehbehindertenverein, dem Landesverband der Gehörlosen, dem Gehörlosensportverband und interessierte Bürger/innen teil, die sich spontan gemeldet hatten.
Beim Rundgang wurden beispielsweise folgende Mängel deutlich:
Die Rückmeldungen auf den Workshop durch die Teilnehmenden waren positiv. Auch Besucherinnen des Bades, die zufällig auf den Workshop aufmerksam wurden, äußerten Zustimmung.
In der letzten Ferienwoche hatten nicht nur die Kita-Kinder mit viel Freude und Einfallsreichtum Ideen entwickelt, auch Kinder im Grundschulalter waren gefragt. Die Hortkinder des Kinder- und Familienzentrums Curiestraße sowie einzelne weitere Kinder entwarfen ein buntes neues Horner Bad mit großen Tunnelrutschen, Springtürmen, Delfinen, die Kinder auf Badeinseln durchs Becken ziehen, verschiedenste Blubbberblasen und Fontänen, eine schwimmende Kletteranlage und vielem mehr.
Auch wenn nicht alles eins zu eins umgesetzt werden kann, machen die Entwürfe der Kinder deutlich, was sie brauchen, um sich im Freibad wohlzufühlen. Ein Teil der Kinder hat sich bereits zum tag des Votums angemeldet. Sie werden dort ihre Entwürfe nochmal vorstellen, damit die Kinderwünsche in das Votum des Stadtteils einfließen können.
Eine Woche mit zahlreichen Workshops zur Bürgerbeteiligung Horner Bad geht zuende. Wer noch Ideen für den Badumbau einbringen und sich beteiligen möchte, ist herzlich eingeladen, am Mittwoch, den 2. September von 16.30 bis 18.30 zum Workshop für Stammgäste und Familien ins Horner Bad zu kommen.
Nachdem sich in dieser Woche Kita-Kinder, Menschen mit Beeinträchtigungen und Grundschulkinder in Workshops zum Umbau des Horner Bades äußern konnten, gibt es in der kommenden Woche zum Abschluss der Freibadsaison noch eine weitere Gelegenheit: Der Workshop für Stammgäste, Familien und sportliche Schwimmerinnen und Schwimmer. An diesem letzten Tag der Freibadsaison, der gleichzeitig letzter Schulferientag ist, ist der Eintritt ins Horner Bad auf 1,- € ermäßigt!
Die beiden Moderatoren Heike Blanck und Jürgen Brodbeck werden mit den Interessierten sammeln, was am jetzigen Horner Bad erhalten bleiben soll, was sich auf jeden Fall ändern soll und werden die Wünsche, Ideen und Forderungen der Teilnehmenden aufnehmen. Außerdem steht der große Plan und Ansprechpartner der Bremer Bäder GmbH zur Diskussion von Themen und Details zur Verfügung.
Der offene Workshop richtet sich an alle Erwachsenen, die beim Horner-Bad-Umbau mitdiskutieren wollen. Alle sind herzlich eingeladen!
Der Freibadbereich vom Horner Bad wird neu gestaltet und die Bürgerinnen und Bürger entscheiden mit. Aus diesem Grund haben am Mittwoch, den 26. August 2015 weitere Workshops stattgefunden, die im Rahmen der Bürgerbeteiligung Horner Bad angeboten werden. Dieses Mal waren Kita-Kinder und Personen mit körperlichen Einschränkungen gefragt. Es haben mit den jeweiligen Gruppen Begehungen des Freibades stattgefunden, um herauszufinden, was bleiben soll, verändert werden muss oder als Neuerung gewünscht ist. Alle Ideen und Vorschläge werden am Tag des Votums (26. September 2015) öffentlich präsentiert.
Die Personen mit körperichen Einschränkungen konnten während der Begehung direkt ausprobieren und zeigen, welche Lösungen bereits behindertengerecht sind und welche noch optimiert werden müssten. Geleitet wurde dieser Workshop von Inga Köstner, Ortsamt Horn-Lehe, Heike Blanck, Senatskanzlei und Michael Brockmann, Bremer Bäder GmbH. Die Kita-Kinder haben auf eine spielerische Art und Weise, zusammen mit Martina Baden, Bremer Bäder GmbH, Jürgen Brodbeck, Bplan-Bremen und Hans-Günter Schwalm, KiTa Bremen erörtert, wie der Freibadbereich des neuen Horner Bades nach dem Umbau aussehen soll.
Am Donnerstag, den 27. August 2015 hat im Rahmen der Kita-Kinder-Zukunftswerkstatt im Kinder- und Familienzentrum Carl-Friedrich-Gauss-Straße noch ein Modellbau stattgefunden, bei dem die fünf- bis sechsjährigen die Möglichkeit hatten, ihre Wünsche plastisch darzustellen. Alle waren mit viel Spaß, Engagement und Kreativität dabei. Die Ideen reichten von einer Wasserrutsche, über die Gestaltung der Wasserbecken bis hin zu Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten an Land. Die Zukunftswerkstatt wurde von der Kinder- und Jugendstiftung gefördert und in Kooperation mit KiTa Bremen durchgeführt.
Die Workshopangebote vor Ort im Horner Bad boten die Gelegenheit zu einer erneuten Leerung des Briefkastens mit Bürgervorschlägen.
Auf der Einwohnerversammlung zum Auftakt wurde ein Fairnesskreis aufgestellt und verabschiedet. Dieser begleitet das Beteiligungsverfahren und sorgt dafür, dass der gesamte Prozess fair, neutral, ergebnisoffen sowie konsens- und ergebnisorientiert abläuft.
Am Dienstag, den 25. August 2015 fand die konstituierende Sitzung des Fairnesskreises statt.
Hier können Sie das Protokoll (pdf, 411.2 KB) lesen.
Am Mittwoch, den 14. Oktober 2015 traf sich der Fairnesskreis, um den Prozess der Bürgerbeteiligung und das Zustandekommen des Bürgervotums zu überprüfen. Sein Fazit: Das Bürgervotum spiegelt die Ergebnisse der Workshops und Befragungen wider und berücksichtigt alle Nutzergruppen.
Hier können Sie das Protokoll (pdf, 167.3 KB) lesen.
Mitglieder des Fairnesskreises sind:
für Kita-Kinder:
für Kinder, Jugendliche und Eltern:
Frühschwimmer/Stammschwimmer/Senior*innen/Barrierefreiheit:
Uni/Unisport/Schulsport:
Vereine/Stiftungen:
Beirat/Ortsamt:
Bremer Bäder:
Moderation durch:
Online und mit Postkarten haben sich mittlerweile ca. 230 Menschen an der Befragung zum Horner Bad beteiligt. Für die erste Frage: Was gefällt am bestehenden Freibad, was soll erhalten bleiben? wurden sowohl die Karten, als auch die Online-Befragung ausgewertet. Für die beiden anderen Fragen steht die Auswertung der Online-Antworten noch aus. Die ersten Themenschwerpunkte werden dabei aber schon erkennbar (Anzahl der Nennungen in Klammern). Es gibt Viele, die das Bad am liebsten so behalten würden, wie es ist (20). Am Wichtigsten ist den Meisten der Erhalt der 50-m-Bahnen mit Trainingsbahn (90), am zweitwichtigsten ist der Erhalt der großen Rasenflächen, der Liegewiesen (37). Wichtig ist außerdem die Rutsche (33), salzhaltiges Wasser (25) und die Sprungecke (11).
Auf die Frage, was sich ändern muss, antworteten einige, das Wasser sei zu kalt (13), die Spielplatzgeräte seien zu langweilig (10) – das kam vor allem von älteren Kindern – und die Öffnungszeiten seien nicht ausreichend (8).
Hauptwünsche waren neben dem Erhalt der 50-m-Bahnen (49) und der Liegewiese (10) ein Sprungturm (22)/ein Einmeter-Sprungbrett (6) und eine gößere Rutsche (19).
Die Auswertung erfolgte auch nach Geschlecht und Altersgruppe. Eine Veröffentlichung der Detailergebnisse erfolgt nach der Endauswertung im September.
Die Ergebnisse der Befragungen werden auch beim Tag des Votums in zusammengefasster Form einfließen. Spannend sind nun die Ergebnisse der weiteren Workshops.
Heute hat in der Universität eine Übergabe der Postkarten und Plakate zur Bürgerbeteiligung stattgefunden. Die Postkarten zur Meinungsäußerung bezüglich des Umbaus des Horner Bades sind ab sofort auch im Erdgeschoss des Sportturms der Universität Bremen (neben dem Unibad) erhältlich. Sie können vor Ort ausgefüllt und auch direkt abgegeben werden. Die Postkarten dienen der Ideensammlung für die Freibadgestaltung des Horner Bades.
Wer derzeit weder in die Universität, noch ins Horner Bad kommt, kann selbstverständlich auch online seine Meinung zur Freibadgestaltung abgeben.
Um noch einmal genau zu erfahren, wie es überhaupt dazu kam, dass der Beschluss gefasst wurde das Horner Bad umzubauen, hat Jürgen Brodbeck ein ausführliches Interview mit Anke Precht (Leiterin Sportamt Bremen) und Martina Baden (Geschäftsführerin Bremer Bäder GmbH) geführt. Lesen Sie das komplette Interview:
Jürgen Brodbeck (JB): Wir kam es zu dem Bäderkonzept?
Anke Precht (AP): Aufgrund des Sanierungsbedarfs bei der Bremer Bäder GmbH wurde im Jahr 2012 eine Marktanalyse in Auftrag gegeben. Hierin ist nachzulesen, wie sich die Stadtteile entwickeln und welche Bedeutung die Bäder zukünftig haben werden. Vor dem Hintergrund und dem jeweiligen Zustand der Bäder wurde festgestellt, dass es einen dringenden Handlungsbedarf beim Unibad, beim Westbad und beim Horner Bad gibt. Die ersten Kostenschätzungen zur Sanierung der Bäder machten aber deutlich, dass man das so nicht finanzieren kann.
JB: Damit meinen Sie auch die Sanierungskosten für das Unibad?
AP: Die ersten Kostenschätzungen zur Sanierung, erstellt im Auftrag der Universität, waren noch in einem vertretbaren Rahmen. Mit Vorlage entsprechender Gutachten, wurde deutlich, dass die Summen höher sind und nun ein Konzept erforderlich war.
Martina Baden (MB): Mit Beteiligung verschiedener Institutionen, wie dem Landessportbund und selbstverständlich dem Landesschwimmverband sowie verschiedener Ressorts wurde auf Initiative des damals zuständigen Ressorts für Inneres und Sport eine Arbeitsgruppe gegründet. Geleitet wurde sie vom damaligen Staatsrat Holger Münch, der gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der Bremer Bäder GmbH war. Wir als Bädergesellschaft haben die entsprechenden Daten und Fakten geliefert. Die Verbände und Vereine brachten ihre Anforderungen mit ein in die Diskussion. Für das öffentliche Schwimmen, die vielen Kurse in den Bremer Bädern und auch die Interessen der Nutzergruppen, wie zum Beispiel die Rheuma-Liga, stellten wir die Belange dar.
JB: Wurde über das Bäderkonzept öffentlich diskutiert oder wurde heimlich darüber entschieden?
AP: Die Diskussion wurde zunächst in diesem Kreise geführt und die erarbeiteten Szenarien wurden dann in verschiedenen Gremien, den Beiräten und schließlich im September 2014 in einem öffentlichen Hearing vorgestellt. Nachdem sich eine politische wie öffentliche Meinung gebildet hatte, hat dann im Dezember 2014 der Senat beschlossen, dass zu einem der Szenarien weitere Planungen und Kostenschätzungen ergehen sollen.
MB: Der Senat hat uns beauftragt für einen Neubau einer Schwimmhalle auf dem Gelände beim Horner Bad sowie für die Sanierung eines Teils des Freibades und für einen Neubau des Westbades die ersten Plandaten zu ermitteln. Ebenso wurden wir beauftragt die Anregungen und Wünsche zum Horner Freibadbereich mittels einer Bürgerbeteiligung zu erfragen.
JB: Welche Vorstellungen gibt es denn? Könnte man das Freibad mit den alten Abmessungen sanieren und das geplante Sportbad mit der Schwimmhalle daneben stellen?
MB: Zunächst müssen wir erst ein Planungsbüro und entsprechende Architekten beauftragen, um Pläne vorlegen zu können. Man kann sich aber vorstellen, dass eine Maßnahme mit einer neuen Schwimmhalle und einem Freibad in alter Größe kaum finanzierbar ist und auch die Folgekosten nicht darstellbar sind. Die Wirtschaftlichkeit für die nächsten Jahre ist für uns als Bädergesellschaft ein großes Thema.
JB: Gibt es deshalb die Vorgaben auch für die Freibadgestaltung?
MB: Bei der Bürgerbeteiligung kann man viele Anregungen einbringen. Aber in der Tat wird auch bei der Ausstattung nicht alles möglich sein. Eine Sprunganlage oder Riesen-Rutschen wird es nicht geben können. Diese stehen aber beispielsweise im Stadionbad. Wir haben ein großes Interesse daran, dass sich die Bäder auch unterscheiden und wir nicht in Horn ein Stadionbad 2.0 bauen.
AP: Trotzdem werden wir für Familien oder Jugendliche ein ebenso attraktives Angebot vorhalten wollen wie für die Senioren.
JB: Stellt Bremen dann eine ausreichende Anzahl von Bädern bzw. Wasserfläche für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung?
AP: Mit dem Bäderkonzept gelingt so viel Wasserfläche zu erhalten, dass wir auch zukünftig für das öffentliche Schwimmen und die Kurse der Bremer Bäder GmbH ebenso wie für die Schulen das Angebot wie gewohnt zur Verfügung stellen können. Und die Vereine wurden über die Verbände bei der Erstellung des Bäderkonzepts beteiligt, sodass auch deren Anforderungen eingeflossen sind. Für Bremen ist das eine große finanzielle Herausforderung, welche in erster Linie durch die große Begeisterung der Bürgerinnen und Bürger für ihre Bäder zu begründen ist. Gleichzeitig hat man auch mit der Sanierung des Freibades in Horn in Verbindung mit der Schwimmhalle eine Standortsicherung gewährleistet. Die Stadt steht also auch zu ihren Freibädern.
JB: Die Diskussion über die Freibäder gibt es wohl in jeder Stadt. Was ist bei Freibädern denn so teuer?
MB: Zum einen ist natürlich der Betrieb eines Freibades bedingt durch das Wetter weniger planbar. Darauf reagieren wir als Bädergesellschaft aber sehr flexibel. So ist es uns gelungen auch die Kosten für unsere Freibäder deutlich zu reduzieren. Trotzdem sind die Personal- und Energiekosten pro Badbesucher höher als im Hallenbad. Und letztlich reagieren die Besucher beim Freibadbesuch auch sensibler, sodass durch andere Großveranstaltungen, Unwetterwarnungen, Probleme bei der Anreise und viele andere Gründe trotz Sonnenschein Schwankungen bei den Besucherzahlen zu verkraften sein müssen.
JB: Warum kann das Sportamt nicht mehr Geld dazu geben?
AP: Die Bädergesellschaft ist in Bremen sehr wirtschaftlich aufgestellt und bekommt nur den Zuschuss, der für die Daseinsvorsorgeverpflichtungen auskömmlich sein muss – übrigens liegt das nicht im Ermessen des Sportamts. In einem Haushaltsnotlageland müssen wir auf die Finanzierung sehr genau achten und sind erfreut, dass die Bremer Bäder GmbH einen erheblichen Teil aus eigener Kraft erwirtschaften kann, ohne bei Service und Sicherheit zu sparen oder die Preise in die Höhe zu treiben.
Die Sommerpause neigt sich dem Ende zu und es sind mehrere Workshops im Angebot, an denen man sich beteiligen kann:
Den Start macht der Workshop für Menschen mit Beeinträchtigungen am Mittwoch, den 26. August 2015 um 11 Uhr. Die Anzahl der Teilnehmer ist begrenzt, gerne können Sie sich anmelden: unter info@buergerbeteiligung-horner-bad.de oder unter 361-3052 bei Inga Köstner im Ortsamt Horn-Lehe.
Weiter geht es am Freitag, den 28. August 2015 mit einem Modellbauworkshop für Kinder von 6 bis 12 Jahren. Auch hierfür wird um Anmeldung gebeten: info@buergerbeteiligung-horner-bad.de oder 0421-67315506.
Am letzten Ferientag, am Mittwoch, den 2. September 2015 findet ein Workshop für Stammgäste des Horner Bades statt, z.B. sportliche Schwimmer und Familien. Der Workshop findet – wenn das Horner Bad bereits geschlossen hat – von 16.30 bis 18.30 Uhr im Ortsamt Horn-Lehe statt. Hierfür ist keine Anmeldung erforderlich, alle sind herzlich eingeladen!
Alle Termine aufgelistet:
Am Samstag, den 26.09.2015 findet in der Zeit von 10 Uhr bis 15 Uhr die Abschlussveranstaltung - der Tag des Votums - statt. Hier erfahren Sie die Workshop- und Postkarten-Ergebnisse. Die vielen Wünsche, Ideen und Forderungen werten Sie gemeinsam aus, gewichten sie und entwickeln sie zu einem Votum der Bürgerinnen und Bürger weiter.
Am heutigen Mittwoch trafen sich die Ortsamtsleiterin von Horn-Lehe Inga Köstner, die Geschäftsführerin der Bremer Bäder GmbH Martina Baden, und die beiden Moderierenden des Bürgerbeteiligungsprozesses Heike Blanck (Senatskanzlei) und Jürgen Brodbeck (Bplan-Bremen) im Horner Bad, um den Beteiligungs-Briefkasten gemeinsam zu leeren. Es wurden bisher 174 Karten ausgefüllt, die in den kommenden Tagen ausgewertet werden.
Seit Mitte Juli steht ein knallroter Briefkasten im Horner Bad. Es liegen Karten zum Ausfüllen und Stifte daneben. Auf diesen Karten können sich Besucherinnen und Besucher des Horner Bades zum geplanten Bad-Umbau äußern.
„Die Freibadbesucher lieben ihr Bad und engagieren sich dafür. Es ist schön zu sehen, wieviele Menschen sich Gedanken zum Badumbau machen!“ betont Jürgen Brodbeck. Er wird die zahlreichen Meinungen, Vorschläge und Ideen in den kommenden Tagen auswerten und einen Zwischenbericht auf die Homepage www.buergerbeteiligung-horner-bad.de stellen.
„Auf die Ergebnisse sind wir sehr gespannt. Es ist uns wichtig, dass das Bad so umgebaut wird, dass sich möglichst viele Menschen dort wohlfühlen und es nutzen können,“ meinen Frau Baden und Frau Köstner einmütig.
„Mit dem Äußern der Meinung ist es nicht getan. Es ist wichtig, dass die Menschen Ihre Ideen bei den Workshops und am Tag des Votums einbringen und dann mit anderen zusammen entscheiden, wie das Votum zum neuen Bad aussehen soll “ meint Heike Blanck, die gemeinsam mit Jürgen Brodbeck den Beteiligungsprozess moderiert.
Die drei einfachen Fragen der Postkarten, die für die Bürgerbeteiligung hergestellt wurden, können auch auf der Homepage beantwortet werden. Hier sind bereits über 30 Meinungen eingegangen. Die Klappkarten mit den Fragen und Informationen zur Bürgerbeteiligung sind auch an vielen Stellen im Stadtteil zu haben. Ausgefüllte Karten können auch im Ortsamt abgegeben werden. Die Befragung läuft noch bis 20. September 2015. Die Ergebnisse fließen beim Tag des Votums am Samstag, den 26. September ein. An diesem Tag werden die zahlreichen Vorschläge, Ideen und die unterschiedlichen Interessen abgeglichen und ein Bürgervotum gebildet.
Bereits beim Frühschwimmer-Workshop am 23.7. war sie zum Einsatz gekommen: Die große LKW-Plane, die mit einem Bestandsplan des bestehenden Horner Bades bedruckt ist. Ergänzend dazu wurden nun die neue Sportschwimmhalle und Rasenflächen zum Verschieben ebenfalls in der Vogelperspektive dargestellt. So können sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei den Workshops am Plan Gedanken zum Badumbau machen und sich ein Bild von den Größenverhältnissen der Veränderungen machen.
Die Nutzerinnen und Nutzer des Horner Bades haben in verschiedenen Kurzworkshops die Möglichkeit, Ihre Ideen und Forderungen für den Badumbau zu formulieren. Eine ganz wichtige Nutzergruppe sind die Kinder und Jugendlichen. Damit diese sich intensiver in den Prozess der Bürgerbeteiligung einbringen können, wurden hierfür Mittel bei der Bremischen Kinder- und Jugendstiftung beantragt. Erfreulicherweise hat diese nun kurz vor der Sommerpause entschieden, zwei Zukunftswerkstätten mit Kindern und Jugendlichen finanziell zu unterstützen.
Näheres zur Stiftung: Bremische Kinder- und Jugendstiftung
Seit einigen Tagen steht im Horner Bad ein knallroter Briefkasten. Daneben finden Sie Klappkarten mit drei Fragen zum Badumbau. Diese können vor Ort ausgefüllt und in den Briefkasten geworfen oder mitgenommen werden. Die ausgefüllten Karten nimmt auch das Ortsamt Horn-Lehe entgegen.
Die ausgefülten Karten werden gemeinsam mit den Fragen der Online-Befragung ausgewertet und fließen in den Beteiligungsprozess ein.
Ihre Ideen sind jedoch kein Selbstläufer. Kommen Sie zum Tag des Votums und entscheiden Sie über die wichtigsten Vorschläge zum Umbau des Horner Bades mit!
Viele Karten konnten trotz windigem Wetter im Bad auf die Moderationswände geklebt werden. Die Frühschwimmerinnen und -schwimmer wünschten sich vor allem den Erhalt eines langen Schwimmbeckens, forderten eine Erweiterung der Öffnungszeiten und wärmeres Wasser. Auch die Beliebtheit des salzhaltigen Wassers wurde deutlich gemacht.
„Wir haben einen guten Eindruck bekommen, was den Bürgerinnen und Bürgern wichtig ist. Die Ergebnisse fließen ein und werden dann Ende September beim Tag des Votums weiterbearbeitet. An diesem Tag können sich die Interessierten für ihre Idee einsetzen und diese mit den Ideen der anderen abgleichen. Am Ende steht das Bürgervotum“, so Jürgen Brodbeck.
Erstmals wurde auch ein großer Bestandsplan des Horner Bades zum Einsatz gebracht. Dieser ist auf Lastwagenplane gedruckt und kann in den Workshops durch Abdecken und Neuzeichnen von Teilbereichen die Diskussion anregen. Das neue Sportbad war ebenfalls mit einer Folie zum darüberlegen dargestellt. Sie war jedoch zu groß und in der Darstellung irreführend. Dies wird bis zum nächsten Workshop geändert.
Politik und Verwaltung haben zur Durchführung des Bürgerbeteiligungsverfahrens eine Vereinbarung beschlossen und damit die Rahmenbedingungen festgelegt.
Der Beirat Horn-Lehe, das Ortsamt Horn-Lehe, die Bremer Bäder GmbH sowie das Sportamt vereinbaren:
1.
Die Bürgerbeteiligung hat das Ziel, eine am Bedarf orientierte, wirtschaftlich sinnvolle und finanziell umsetzbare Planung über die zukünftige Gestaltung des Freibadbereiches im Horner Bades zu entwickeln, die von möglichst allen Interessengruppen, d.h. den tatsächlichen und potentiellen Nutzerinnen und Nutzern im Stadtteil getragen werden kann.
2.
Die Gestaltung der Bürgerbeteiligung soll im Verfahren fair, neutral, konsens- und ergebnisorientiert sein. Das Verfahren ist dabei offen für notwendige Anpassungen und Änderungen. Räumlich soll sich die Bürgerbeteiligung auf den Stadtteil Horn-Lehe begrenzen.
3.
Die Unterzeichnenden erklären ihren Willen, die Bürgerbeteiligung nach Kräften zu unterstützen. Dazu werden auch die zuständigen Verwaltungen beitragen. Die Ergebnisse sollen von maßgeblicher Bedeutung für Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aller Ebenen sein.
4.
Das künftige Horner Bad soll mindestens auf die bisherige Besucherzahl – maximale Tagesbesucherzahl aus der Freibadnutzung – ausgelegt werden.
5.
Die Stadt muss aufs Geld achten. Die Bürgerinnen und Bürger auch. Für die Neugestaltung des Horner Freibadteils ist eine finanzielle Obergrenze von 3 Millionen Euro einschließlich Nebenkosten (aber ohne die Kosten für Parkplätze, Abbrucharbeiten oder die Erschließung) vorgesehen.
6.
Die Gestaltung und Anpassung der Wasserflächen im künftigen Freibadbereich geschieht unter Berücksichtigung der Wasserfläche des neuen Sportbades in der Größe von 1.250 m2 (50m x 25m Becken). Deshalb ist von einer Verkleinerung der derzeitigen Freibadwasserfläche um 40 bis 50 Prozent auszugehen. Für die Verkleinerung der Fläche sind in den Sommermonaten in angemessener Art und Weise Zeiten in der Schwimmhalle vorzuhalten.
7.
Ziel bei der neuen Konzeption sind möglichst niedrige Betriebskosten, damit ein wesentlicher Beitrag zur dauerhaften Sicherung dieses Bäderstandortes geleistet wird. Deshalb sind bereits in der Bürgerbeteiligung Vorschläge mit ressourcenschonender Technik und Energieeffizienz willkommen. Im Zuge der von Planern aufzustellenden Planung sollen vergleichende Berechnungen der Nutzungskosten berücksichtigt werden.
8.
Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils erarbeiten mit Unterstützung durch den Fairnesskreis am Tag des Votums im Herbst 2015 ein Votum. Die Empfehlung des Stadtteils wird den Planerinnen und Planern zur Einbindung in deren Planung übergeben. Danach erfolgt ein öffentliches "Planungsfeedback". Im Anschluss sind die finalen Entscheidungen in den Gremien geplant
9.
Die Entwürfe und Kostenschätzungen der Planer werden den Bürgerinnen und Bürgern im Frühjahr 2016 vor- und zur Diskussion gestellt (Planungsfeedback).
Am Dienstag, den 21. Juli 2015 fand in der ev. Kirchengemeinde Horn von 18 bis 21 Uhr eine Einwohnerversammlung statt. Auf dieser konnten Sie sich über die Rahmenbedingungen informieren und über den Beteiligungsprozess mitbestimmen.
Diese Veranstaltung hat in Horn-Lehe und in der Presse für Wirbel gesorgt. In der ersten Hälfte war die Veranstaltung geprägt von einer aufgebrachten Stimmung. Mehrere Freunde des Unibades stellten das Bäderkonzept in Frage, was die anfängliche Unklarheit über die Planungsgrundlagen und Rahmenbedingungen verstärkte. Durch Interviews mit Anke Precht vom Sportamt, Herrn Brockmann von den Bremer Bädern und dem Beiratssprecher Stefan Quaß sollten diese anschließend klargestellt und die vielen Fragen hierzu beantwortet werden. Nach Diskussionen, Informationen und Austausch in kleinen Gruppen war die Stimmung konstruktiv. Es wurden gemeinsam die an der Bürgerbeteiligung zu beteiligenden Gruppen, die zu behandelnden Themenfelder und die Mitglieder des Fairnesskreises festgelegt.
Zur Einwohnerversammlung zum Auftakt der Bürgerbeteiligung Horner Bad wurde per Email über Multiplikatoren und Einrichtungen und über die Presse eingeladen:
Einwohnerversammlung am 21. Juli 2015 um 18 Uhr im Gemeindesaal der ev. Kirchengemeinde Horn, Horner Heerstraße 28
Das Horner Bad wird erneuert. Entscheiden Sie mit, wie es werden soll!
Am heutigen Dienstag hat sich zum ersten mal das Moderationsteam für die Bürgerbeteiligung, das Ortsamt Horn-Lehe sowie die Bremer Bäder im Horner Bad getroffen, um die Bürgerbeteiligung zum Umbau des Horner Bades vor Ort vorzubereiten.
Das Wichtige vorweg: Bürgerbeteiligung kann gerade auf der Ebene der Stadtteile Entscheidungsprozesse anregen, bereichern oder entscheidende Impulse beitragen – ist aber kein Synonym für direkte Demokratie. Bürgerbeteiligung ersetzt nicht die Beratung, Entscheidung und Verantwortlichkeit des Beirats, der Stadtbürgerschaft, des Landtags und des Senats.
Die Beteiligung von Bürger/innen ist auf Stadtteilebene ausdrücklich erwünscht und eng mit der Arbeit des Beirats verbunden. Nach § 6 des Beirätegesetzes von 2010 ist vorgesehen, dass der Beirat
Bürgerbeteiligung ist damit je nach Beratungsgegenstand ein kleinerer oder größerer „Zusatz“ zur Tätigkeit des Beirats. Das Engagement von Bürger/innen und die Tätigkeit der Beiräte haben die Chance, konstruktiv zusammenzugehen, wenn ihre jeweiligen Möglichkeiten und Zuständigkeiten klar benannt werden. Ansonsten weckt Bürgerbeteiligung allzu leicht Illusionen und sorgt für Verbitterung.
Beiräte gehen aus allgemeinen und gleichen Wahlen hervor, sind aber im üblichen Sinne keine Parlamente, sie haben kein Haushaltsrecht. Trotzdem sind sie auf der Ebene der Stadtteile das entscheidungsberechtigte Gremium, soweit ihnen die vorhandenen gesetzlichen Regelungen Entscheidungs- und Zustimmungsrechte einräumen. Somit treffen Beiräte durchaus Entscheidungen, die senatorische Dienststellen auf städtischer wie Landesebene binden – in vielen Fällen treffen sie jedoch Entscheidungen, die darauf angewiesen sind, dass andere Gremien – die Stadtbürgerschaft oder der Landtag – und senatorische Dienststellen sich das Votum zu eigen machen, sonst bleibt es beim folgenlosen Beschluss des Beirats.
An dieser Stelle ist Transparenz wichtig, um Entscheidungswege und -rechte und vor allem letzte Verantwortlichkeiten zu verdeutlichen, sonst fallen von der Stadtteilöffentlichkeit als „nicht erledigt“ empfundene Beschlüsse des Beirats, die auf Anregungen aus der Bevölkerung zurückgehen, aber Gegenstände betreffen, zu denen sich der Beirat wohl äußern, aber nicht endgültig entscheiden kann, auf den Beirat zurück.
Kein Gremium ist in Bremen so nah an den Bewohner/innen in den Quartieren und Stadtteilen wie die Beiräte. Was im Stadtteil passiert, schlägt sich über Anrufe, eMails und Briefe in Form von Beschwerden, Fragen, Anregungen und Bürgeranträgen in den Fachausschüssen und Beiratssitzungen selbst nieder. Entscheiden müssen jedoch die Beiratsmitglieder, sie müssen die Sachverhalte abwägen und zu Kompromissen finden, die dem gesamten Stadtteil zuträglich sind.
An dieser Stelle trennt sich die kommunale Demokratie, vertreten durch den Beirat und seine Ausschüsse, sehr eindeutig von der Bürgerbeteiligung:
Bürger/innen dürfen ausdrücklich ihre persönlichen Interessen verfolgen, auch die „ihrer“ Straße, des Kindergartens und so weiter. Sie können sich dazu äußern, sich beraten, fachlichen Rat einholen, sich organisieren, ihr Anliegen vortragen, dafür mobilisieren – soweit es in die Entscheidungskompetenz des Beirats fällt, muss aber genau dieser und nur dieser entscheiden. Weder können Bürger/innen für sich ein Entscheidungsrecht reklamieren, das rechtlich nicht vorgesehen ist, noch könnte sich der Beirat um eine Entscheidung „drücken“. Denn erst über den rechtlich normierten Beratungs- und Entscheidungsprozess des Beirats stellt sich das Gemeinwohl, das „gemeine Beste“ für den Stadtteil, her. Dabei ist das, was für die Bürger/innen zulässig ist – eigene Interessen verfolgen – für den Beirat ein nicht zulässig! Der Beirat hat zu klären, inwieweit „das gewünschte Einzelne zuträglich in das Ganze passt“.
Entscheidend auch für diese Prozesse ist die Transparenz. Diese (er-)klärt vorab Zuständigkeiten, Teilhabemöglichkeiten und -grenzen sowie Entscheidungsrechte. Dies ist gleichsam eine notwendige Voraussetzung, soll der gemeinsame Prozess von Bürger/innen und Beirat gelingen. Eine zweite, ungemein hilfreiche Voraussetzung ist gegenseitiges Wohlwollen, also die Annahme, dass alle Beteiligten bestrebt sind, für alle zu einem guten Ergebnis zu kommen.
(Abdruck mit freundlicher Genehmigung des Ortsamtes Schwachhausen/Vahr)
